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Allgemeine Bedingungen zur Überlassung der vorliegenden Softwarebeispieldatei (im Folgenden „Beispieldatei“ genannt). Bitte lesen Sie die Beispiel-Nutzungsvereinbarung sorgfältig durch, bevor Sie die gelieferte Beispieldatei in Benutzung nehmen. Durch das Herunterladen oder die Installation der Beispieldatei erkennen Sie die Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung an.
Die nachstehende Beispiel Nutzungsvereinbarung gilt zwischen Ihnen - im Folgenden „Anwender“ genannt - und der Firma CODESYS GmbH - im Folgenden „Anbieter“ genannt.
Mit der Zustimmung zu dieser Lizenzvereinbarung erwerben Sie die Nutzungserlaubnis für die CODESYS-Beispieldatei aus dem CODESYS-Hilfsportal (https://de.helpme-codesys.com/). Sollten Sie den nachstehenden Lizenzvereinbarungen nicht zustimmen, ist es Ihnen als Anwender nicht erlaubt, die Beispieldatei zu speichern und/oder zu installieren. Sollten Sie die Beispieldatei bereits installiert haben, obwohl Sie der Lizenzvereinbarung nicht zustimmen, löschen oder deinstallieren Sie die Beispieldatei unverzüglich.
- Gegenstand der LizenzvereinbarungGegenstand der Lizenzvereinbarung sind die CODESYS-Beispieldateien, die Sie im CODESYS-Hilfsportal erhalten.
- Geografische EinschränkungenKeine
- NutzungsrechteBei der CODESYS-Beispieldatei handelt es sich um ein freies und unbelastetes Beispiel, welches in der Public Domain veröffentlicht wird. Hinsichtlich der Verwendung der Beispieldatei stellt der Anbieter keine Restriktionen. Dies ermöglicht es dem Anwender insbesondere, die Beispieldatei zu kopieren, zu modifizieren, zu veröffentlichen, zu verwenden, zu kompilieren, zu verkaufen oder zu vertreiben, entweder in Form des Quellcodes oder als kompilierte Binärdatei, für jeden Zweck, kommerziell oder nicht-kommerziell mit jedem Mittel.
In Rechtsräumen, die Urheberrechtsgesetze anerkennen, widmet der Anbieter alle urheberrechtlichen Ansprüche, die an der Beispieldatei erwachsen können, der Öffentlichkeit. Diese Rechte werden zum Nutzen der Allgemeinheit und zum Nachteil unserer Rechtsnachfolger und Erben gewidmet. Diese Widmung ist als offenkundiger Akt des Verzichts auf alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechte an dieser Beispieldatei nach dem Urheberrecht anzusehen.
- GewährleistungBei der Beispieldatei handelt es sich um kein Produkt. Die CODESYS-Beispieldatei wird dem Anwender nicht als Referenzimplementierung zur Verfügung gestellt, sondern soll lediglich ein Nutzungsbeispiel abbilden, das dem Anwender Anwendungsmöglichkeiten der CODESYS-Software aufzeigen soll.
Der Anwender bestätigt und erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Nutzung der Beispieldatei auf sein eigenes Risiko erfolgt und dass er das gesamte Risiko im Hinblick auf zufriedenstellende Qualität, Leistung, Genauigkeit und Aufwand trägt. Die Beispieldatei kann möglicherweise Software-, Dienst- und andere Fehler aufweisen. Vorbehaltlich des durch das anwendbare Recht maximal zulässigen Umfangs wird die Beispieldatei ohne Mängelgewähr und nach Verfügbarkeit mit allen Fehlern und ohne Gewährleistung jeglicher Art ausgeliefert.
Der Anbieter lehnt hiermit alle Gewährleistungen und Bedingungen hinsichtlich der Beispieldatei ab, und zwar sowohl ausdrückliche, implizite als auch gesetzliche festgelegte Gewährleistungen, einschließlich insbesondere der impliziten Gewährleistungen und/oder Bedingungen der Marktfähigkeit, zufriedenstellende Qualität, Eignung für einen bestimmten Zweck, Genauigkeit, des ungestörten Besitzes und der Nichtverletzung der Rechte Dritter. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass der ungestörte Besitz der Beispieldatei nicht beeinträchtigt wird, dass die Funktionen der Beispieldatei die Anforderungen des Anwenders erfüllen oder dass der Betrieb der Beispieldatei störungs- oder fehlerfrei erfolgt. Die mündlichen oder schriftlichen Informationen oder Aussagen des Anbieters begründen keine Gewährleistung.
- HaftungsbeschränkungDie Haftung der CODESYS GmbH für schuldhaft verursachte Schäden durch die Nutzung der Beispieldatei ist ausgeschlossen, wenn die Schäden nicht vorsätzlich und grob fahrlässig herbeigeführt wurden; dies gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Darüber hinaus haftet der Anbieter nicht für den Verlust oder die Beschädigung etwaiger Aufzeichnungen oder Daten, oder Schäden des Anwenders, die aufgrund von Forderungen Dritter geltend gemacht werden. Der Anwender bestätigt, den Anbieter sowie die Mitarbeitenden und Vertretenden in vollem Umfang schadlos zu halten von allen Haftungsansprüchen, Prozesskosten, Schadensersatzansprüchen, Verlusten, Kosten und anderen Aufwendungen in Bezug auf irgendwelche Forderungen oder Handlungen gegen die CODESYS GmbH, die sich infolge der fehlerhaften Nutzung der Beispieldatei ergeben.
- Geltendes RechtDiese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Kempten (Allgäu). Jede Partei kann auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch genommen werden.
- Salvatorische KlauselSollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder, hätten sie den Punkt bedacht, gewollt hätten.
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